LGR/SPI: „Renten sind nicht gefährdet“

„Die Renten sind nicht gefährdet“: So heißt es in einer Mitteilung der Rentnergewerkschaft AGB/CGIL unter Bezugnahme auf aktuelle Presseberichte.

Die Klarstellung der Gewerkschaft zielt darauf ab, die älteren Menschen zu beruhigen, die wegen des Drucks des Covid auf die Wirtschaft besorgt sind. Wie der Generalsekretär Alfred Ebner erinnert rechnet das INPS für 2020 mit einem Loch von 20 Milliarden.

Davon sind aber ungefähr 16 Milliarden aufgrund der Explosion der sozialen Stoßdämpfer entstanden. Im Laufe des Jahres 2020 hat der Gesetzgeber nämlich beschlossen, dass das INPS die Ausgleichskasse, die Solidaritätszulage, das Arbeitslosengeld, das Krankengeld usw. mit eigenen Mitteln finanzieren soll. Hinzu kommen geringere Einnahmen aufgrund der Schwierigkeiten auf dem Arbeitsmarkt und den Aufschub der Beitragszahlungen.

„Natürlich, muss der Staat hier einspringen, da es sich um Sozialleistungen handelt, die normalerweise größtenteils durch Steuern finanziert werden", so Ebner weiter.

Der LGR/SPI erinnert auch daran, dass die Summe der gezahlten Renten jährlich 210 Milliarden Euro betragen, von denen der Staat 54 Milliarden an Irpef zurückerhält.

Die realen Ausgaben betragen 156 Milliarden und werden vollständig durch die Beiträge der Arbeitnehmer und Unternehmen finanziert. Auch wenn es unterschiedliche Meinungen gibt, liegen die Rentenausgaben vor der Steuer knapp unter 13 % des BIP und sind im europäischen Durchschnitt.

Es sind die 114 Milliarden an Sozialleistungen, die die Löcher in den Konten des Inps verursachen. Dazu gehören die Mindestrenten, die Sozialrenten, die Absicherung der Renten von Handwerkern und Landwirten, oder der Sonderverwaltungen, deren Kassen defizitär sind. Ein separates Thema ist die Rente der Staatsbediensteten, die formell die Fortzahlung der Löhne durch den Staat ist.

„Es braucht jedoch eine weitere Reform, um einige Schwierigkeiten auszuräumen, beginnend mit der zum Jahresende auslaufenden Quote 100. Auch das Problem der prekär Beschäftigten, die kaum in der Lage sein werden, Kapital anzusammeln, das ihnen eine angemessene Rente garantiert, muss gelöst werden. Wenn wir nicht wollen, dass diejenigen verarmen, die bereits im Ruhestand sind, sollte schließlich die Frage der Aufwertung der Renten geklärt und das Steuersystem, das immer noch die älteren Menschen bestraft reformiert werden, alles Fragen, von denen  derzeit im Programm der Regierung wenig zu sehen ist“, schließt der Sekretär LGR/SPI.